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Eckhardt Rehberg

Der Bundestagsabgeordnete für unsere Region und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) hat dem für den Breitbandausbau zuständigen MV-Landesminister Christian Pegel (SPD) Versagen vorgeworfen. Hintergrund sind angebliche massive Fehlkalkulationen beim eigenen Landesprogramm für den Breitbandausbau. Davon betroffen wäre unter anderem die Feldberger Seenlandschaft.

„Sieben Regionen des Landes sollten aus dem eigenen Landesprogramm für den Breitbandausbau profitieren. Dafür wollte Infrastrukturminister Pegel 50 Millionen Euro verwenden, die der Bund zur Entlastung der Kommunen über den Kommunalinvestitionsförderfonds Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2015 – 2018 zur Verfügung stellt“, schreibt Rehberg in einer Pressemitteilung. Die Projekte in den betroffenen Regionen, die besonders von schlechter Internetversorgung geplagt sind, lägen nun erst einmal auf Eis. Die Kosten bewegten sich offenkundig 30 Millionen über den veranschlagten 50 Millionen des Landes, das nunmehr alle Planungen gestoppt habe.

Als Reaktion empfehle das Land den sieben Regionen, sich nun bei der dritten Phase des milliardenschweren Bundesprogrammes zu bewerben, um doch noch in den Genuss einer Förderung für den Breitbandausbau zu kommen. Nach seiner Kenntnis, so Rehberg, seien die 50 Millionen Euro aus Schwerin nun nicht mehr für den Breitbandausbau vorgesehen. In der Mecklenburgischen Seenplatte hat neben der  Feldberger Seenlandschaft der Bereich Malchin auf Landesförderung zum Breitbandausbau gesetzt. Neustrelitz profitiert vom fördermittelfreien Aufbau eines Glasfaser-Hochgeschwindigkeitsnetzes durch seine Stadtwerke. Hier soll der erste Kunde Ende Januar angeschlossen werden.

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